Wo steht Brasilien Ende 2015?

Veröffentlicht am 16. Dezember 2015

Mit der Frage – Wo Brasilien Ende 2015 steht? – meinen wir die politische und wirtschaftliche Situation des Landes, aber auch die Lebensqualität seiner Bürger, und was sie dazu zu sagen haben. Um uns ein Bild zu machen, sind wir anlässlich unseres Brasilienbesuches dieser Frage nachgegangen – in Rio de Janeiro, São Paulo und dem Interior des Bundesstaates São Paulo sprachen wir mit Arbeitern, Hausfrauen, Erziehern, Kommunalpolitikern, Unternehmern und Jugendlichen – und kamen zu dem Schluss, dass diese Umfrage, obgleich sie, zugegeben, nicht als repräsentativ angesehen werden kann, uns doch einige Zusammenhänge zwischen Ursache und Wirkung etwas deutlicher machte.

Rio de Janeiro - O Movimento dos Trabalhadores Sem Terra (MST) realiza a 7ª edição da Feira Estadual da Reforma Agrária Cícero Guedes, no Largo da Carioca, Centro do Rio de Janeiro. (Tânia Rêgo/Agência Brasil)

Demonstration zur Agrar-Reform – Foto: Tânia Rêgo / Agência Brasil

Tatsache ist, dass Brasiliens Bruttosozialprodukt ab 2014 um 4,5% geschrumpft ist und nun, am Ende des Jahres 2015, landesweit zu einer der schlimmsten Existenzkrisen seit Jahren geführt hat: Fast eine Million Arbeitsplätze gingen seit 2014 verloren, und die Inflation ist inzwischen über zehn Prozent gestiegen.

O presidente da Câmara dos Deputados, Eduardo Cunha fala com a imprensa sobre as análises do Impeachment da presidente Dilma (Antonio Cruz/Agência Brasil)

Parlamentspräsident Eduardo Cunha – Foto: Antonio Cruz / Agência Brasil

Vor dieser traurigen Kulisse zerfleischen sich die Protagonisten der Regierung in Brasília gegenseitig, indem einer dem andern die Schuld an dieser Misere in die Schuhe schiebt, während das genasführte Volk sprachlos und tief enttäuscht diese Horror-Novela verfolgt.

Im neuestem Kapitel der Parlamentspräsident Eduardo Cunha – gegen den wegen eines Schmiergeldskandals ermittelt wird – sich nicht scheut, nun seinerseits eine Amtsenthebung (Impeachment) gegen die Präsidentin Dilma Rousseff anzuführen, unter der Anklage, sie habe den Haushalt 2015 “geschönt“ (im Klartext: die festgelegte Ausgabengrenze überschritten und durch die Aufnahme von Bankkrediten vertuscht). Der Streit zwischen den Anhängern der einen und der anderen Seite blockiert inzwischen zunehmend die Handlungsfähigkeit der Regierung.

Das brasilianische Sprichwort: “Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient“, zeigt deutlich den kausalen Zusammenhang auf – was machen die Brasilianer also falsch, dass sie eine so unfähige Regierung verdienen, in der die Korruption quasi zur politischen Kultur gehört?

Unsere Gespräche mit Arbeitern und Dienstleistenden gipfelten bezeichnender Weise fast immer in der lapidaren Erkenntnis, dass Politik sie im Grunde nicht weiter interessiere. Und im Fall einer anstehenden Wahl für ein Regierungsamt, mache man eben sein Kreuz bei jenem Kandidaten, der die besten Geschenke verteile – zum Beispiel einen “Cesta Básica“ (Präsentkorb mit Grundnahrungsmitteln), einen Gutschein für Fleisch, und andere “überzeugende Argumente“ mehr.

Niemand interessiert sich dafür, ob einer der zur Wahl stehenden Kandidaten schon mal mit dem Gesetz in Konflikt geraten ist – zumindest war dies unser Eindruck bei den von uns befragten Personen. So wundert sich auch niemand, wenn beispielsweise ein Bürgermeister am Ende des Jahres wieder auf der Liste der Wahlberechtigten steht, der vor einiger Zeit, wegen Betruges in grossem Stil, zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt wurde.

Den Wählern scheint das egal zu sein, obgleich die Infrastruktur ihres Bezirks durch eben diesen gewissenlosen Politiker vernachlässigt wurde, die maroden Strassen kaum noch befahrbar sind, und für die versprochene Kanalisation nicht einmal der erste Spatenstich getan ist, sodass nach jedem Regenguss ein ganzer Stadtteil regelmässig überschwemmt ist.

Überall, wo wir mit diesen einfachen Menschen ins Gespräch kamen, erfuhren wir von ähnlichen Missständen der gleichen Art. Jedoch schien ihnen die kausale Verbindung in dem ihnen wohlbekannten Sprichwort “jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient“ nicht ganz schlüssig zu sein, also versuchten wir es mit “man erntet, was man gesät hat“, um ihnen vielleicht damit klarzumachen, dass sie selbst es in der Hand haben, die Situation in ihrem Land zu ändern… sie reagierten meist mit einem ihre eigene Unfähigkeit entschuldigenden Lächeln oder einfach einem desinteressierten Achselzucken – und wenn wir doch eine Antwort bekamen, dann diese: “Sie seien schon auf einer Protestdemo gegen die Präsidentin Dilma (Rousseff) gewesen, denn die sei an allem Schuld“ – das hätten ihnen die lokalen Amtspersonen gesagt!

Demo_Roberto Parizotti Secom CUT

Foto: Roberto Parizotti / Secom-CUT

Die Gruppe der Hausfrauen und Mütter sind verständlicherweise vor allem wegen der steigenden Preise besorgt – besonders wegen der Lebensmittelpreise. Die Mehrheit der “Donas de casa“ (Hausfrauen) ist jedoch ebenfalls politisch kaum interessiert, geschweige denn aktiv. Und ihre passive Haltung überträgt sich auch auf ihre Kinder.

Zwar ist in letzter Zeit ein gewisser Trend zu beobachten, sich anlässlich von Demonstrationen zu kostümieren, um sich auf diese Art ein bisschen Ablenkung vom Alltagstress zu verschaffen, aber der Grund oder das Ziel einer Demo sind dabei eher Nebensache – man engagiert sich für oder gegen dasselbe wie die Nachbarin, Freundin oder die marschierende Masse – aber doch hauptsächlich dafür, gesehen zu werden und ein bisschen Spass zu haben. Und das ist nicht etwa eine phantastische Folgerung unsererseits, sondern entspricht genau der Aussage der befragten Mehrheit dieser Gruppe. Fazit: Auch sie “haben die Regierung, die sie verdienen“!

Bei den von uns interviewten Jugendlichen konnten wir zwei unterschiedliche Gruppen unterscheiden: Die erste passt genau ins Klischee jener Eltern, die sich weder für Politik noch Wirtschaft interessieren. Ihnen ist wichtig, dass sie körperlich fit und gut drauf sind, ein paar schöne Tatoos zum Herzeigen haben und ihre Frisur dem aktuellen Trend entspricht.

Die zweite Gruppe betätigt sich aktiv in einigen sozialen Organisationen und nimmt an ideologischen Protesten teil, welche ihren persönlichen Vorstellungen eines fortschrittlichen Brasiliens entsprechen. Je nach familiärem und erzieherischem Hintergrund gehen ihre Meinungen allerdings zu weit auseinander – vom linken Extrem bis zum rechten – und auch plötzliche Wechsel sind häufig. Die Fähigkeit zu einem Konsens ist ihnen fremd, und sicher auch ein Grund, warum ihre zahlreichen unterschiedlichen Interessen sich kaum unter einen Hut bringen lassen. Fazit auch in diesem Fall: “Sie haben die Regierung, die sie verdienen“!

Die Gruppe der Kleinunternehmer (interviewt wurden: Grossgaragen-Betreiber, Installateure, Friseure, Kiosk-Besitzer, eine Tierärztin, Floristen, Besitzer von Cafes, Restaurants und Bäckereien) sind sich in einem Punkt einig: Die zunehmende Steuerlast hat viele von ihnen bereits gezwungen, ihr Geschäft zu schliessen, andere stehen kurz vor dem Aus. Ein paar wollen die Steuern ganz abschaffen, andere bestätigen zwar die Notwendigkeit einer Versteuerung, die sollte jedoch die Kleinunternehmer weniger und die Grossunternehmer entsprechend mehr zur Kasse bitten.

Um die Krise Brasiliens zu überwinden, dafür bieten sie die unterschiedlichsten Ideen und Vorstellungen an. Zum Beispiel sollten im Land mehr Bahnverbindungen gebaut werden, noch mehr Strassen, Flug- und Schifffshäfen, Abwasser- und Kläranlagen, Kanalisationen und vieles mehr konstruiert und renoviert werden. Und die Aufträge für solche Arbeiten sollten besser koordiniert und verteilt werden – sodass auch kleinere Unternehmen etwas davon abbekommen. Nun, sicher ein guter Ansatz, aber wenn man in dieser Richtung weiter denkt, stösst man auf die Frage, ob kleinere Unternehmen auch die notwendige Kapazität und die entsprechenden Fachleute hätten, um für solche Aufträge dem Qualitätsanspruch zu genügen und sie fristgerecht ausführen zu können.

Im Impeachment gegen die Präsidentin Dilma Rousseff sieht die Mehrheit dieser Gruppe nicht die politische Lösung, sondern in der Bekämpfung der Vetternwirtschaft und der unverschämten Korruption ihrer Regierungspartner – die müsse man auf allen Ebenen endlich ausrotten. Es sei nicht nur eine Schande, dass verurteilte Politiker sich nach wenigen Jahren wieder zur Wahl aufstellen lassen dürfen, sondern, dass man als armer Mann ins Gefängnis wandert, während die Reichen auf Bewährung draussen bleiben.

Fazit: Der von uns befragte Mittelstand macht sich wenigstens Gedanken und wird sogar aktiv, um den weiteren Fall Brasiliens aufzuhalten. Sein Tenor, die Regierung in die Pflicht zu nehmen, ist deutlich spürbar.

Betrachtet man Brasiliens wirtschaftliche Erfolge in der Produktion und dem Export von Fleisch- und Agrarprodukten, dann müsste dieses fünftgrösste Land der Erde auch im Weltgeschehen unter den vordersten Plätzen mitspielen. Brasilien ist auf dem Weltmarkt:

  • Nummer 1 des Exports von Zucker, Kaffee und Orangensaft
  • Nummer 1 des Exports von Rindfleisch
  • Nummer 1 des Exports von Hähnchenfleisch
  • Nummer 1 des Exports von Tabak
  • Nummer 2 des Exports von Soja
  • Nummer 2 des Exports von Mais

Es wird einige Jahre dauern, um Brasilien wieder auf seinen, vor der weltweiten Finanzkrise von 2012 erreichten Stand als fünftgrösste Wirtschaftsmacht, zu bringen.

Eine politische Stabilität mit seriösen, am Aufstieg des Landes und dem Wohl seiner Bewohner interessierten Politikern wieder herzustellen, erscheint uns die dringlichste Massnahme auf diesem Weg zur Besserung. Von den in Korruptionsskandale verwickelten Politikern sollte man erwarten können, dass sie aus ethischen Gründen zurücktreten, um die politische Bühne für jene freizumachen, deren Engagement nicht der Aufstockung ihrer persönlichen Konten gilt, sondern einer definitiven Verbesserung der Lebensqualität ihrer Mitmenschen.

Fazit Ende 2015: Die brasilianische Gesellschaft befindet sich erneut in einer profunden wirtschaftlichen Krise, verursacht und vertieft durch ein politisches Chaos.