Erneut Proteste während des Confed Cup – Politik reagiert

Veröffentlicht am 27. Juni 2013 unter WM 2014 News

Auch während des ersten Halbfinalspiels beim FIFA-Konföderationen-Pokal kam es erneut zu Straßenschlachten zwischen Randalierern und Polizei. Während Brasilien und Uruguay im Mineirão in Belo Horizonte um den Einzug ins Finale kämpften, versuchten dutzende vermummte Krawallmacher die Absperrgitter rund um das Stadion in Belo Horizonte einzureißen.

Sie warfen Molotow-Cocktails, zündeten ein Auto an und versuchten zudem, ein Geschäft in Brand zu setzen. Die Polizei setzte Tränengas, Pfefferspray und Gummigeschosse ein. Nach lokalen Medienangaben wurde ein 21-Jähriger beim Sturz von einer Straßenüberführung schwer verletzt. In Recife und der Hauptstadt Brasília versammelten sich jeweils 2.000 Menschen zu Demonstrationen. Auch in neun weiteren Städten kam es zu neuen Protesten.

Polizisten bereiten sich in der Nähe des Mineirão auf die Ankunft der Demonstranten vor

Polizisten bereiten sich in der Nähe des Mineirão auf die Ankunft der Demonstranten vor

Die Proteste richten sich gegen die Verschwendung von Steuermitteln für prestigeträchtige Sportveranstaltungen sowie die Kürzung der Sozialausgaben und die Korruption in der Politik. Als Reaktion hatte Präsidentin Dilma Rousseff am Mittwoch das größte und umfassendste Reformpaket seit der Verabschiedung der Verfassung von 1988 angekündigt.

Auch im Kongress erfüllte das Abgeordnetenhaus mehrere Forderungen der Demonstranten. So machten sie eine geplante Gesetzesänderung rückgängig, wonach die Ermittlungsbefugnisse der Staatsanwaltschaft eingeschränkt werden sollten. Zudem sollen die Milliardeneinnahmen aus dem Ölgeschäft, wie von Dilma angekündigt, ausschließlich in Bildung und Gesundheit fließen. Nachdem das Parlament darüber über Jahre hinweg diskutiert hatte, segnete es die Gesetze nun binnen vier Tage ab.

Außerdem stimmte der Senat einer Verschärfung von Strafen für Korruption zu. Nun gilt Korruption als „abscheuliches Verbrechen“ und ist damit Mord und Vergewaltigung gleichgestellt. Dazu wurde ein Abgeordneter vom Obersten Gerichtshof verurteilt und kurz darauf festgenommen. Grund war, er hatte öffentliche Gelder in die eigene Tasche gesteckt.

Geplant ist auch eine Volksabstimmung über zentrale Fragen einer Politikreform.

Der Präsident des Fußball-Weltverbands Fifa, Joseph Blatter, sagte dem Internetportal UOL kurz vor dem Spiel mit Blick auf die Proteste: „Das sind soziale Probleme Brasiliens und nicht des Fußballs. Der Fußball bringt nur Freude, nicht nur für Brasilien, sondern für die ganze Welt.“