Rio+20: Staaten einigen sich auf Abschlußdokument

Veröffentlicht am 20. Juni 2012 unter Rio+20 News

Rio de Janeiro, 20. Juni 2012 Bei der UN-Konferenz für Nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro ist auf Drängen Brasiliens doch noch vor Beginn des dreitägigen Gipfeltreffens eine Einigung über das Abschlußdokument erzielt worden. Wie der brasilianische Aussenminister am Dienstag (19.) mitteilte, konnten „die Anliegen der Delegationen bestmöglichst“ in den nun vorliegenden Text eingearbeitet werden.

Der UN-Generalsekretär für Rio+20, Sha Zukang, lobte ebenfalls den Konsens und sprach vom „besten Ergebnis, das wir erzielen konnten“. Auch die deutsche Delegation unter Umweltminister Peter Altmaier (Foto) verteidigte anschliessend das Papier, obwohl keinesfalls sämtliche Vorstellungen in die vorliegende Fassung eingeflossen sind. Nun könnte jedoch auf höchster politischer Ebene um strittige Punkte weiterverhandelt werden, so Altmaier gegenüber Pressevertretern. Seiner Aussage nach sei dies wesentlich sinnvoller, als hätte man die unzureichende Vorlage im Vorfeld komplett abzulehnt.

Die abschliessenden dreitägigen Vorverhandlungen um das über Monate hinweg ausgearbeitete Papier waren am vergangenen Freitag ohne Einigung zu Ende gegangen. Am Samstag hatte Brasilien als neuer Verhandlungsführer eine stark gekürzte Version vorlegt, die bei verschiedenen Staaten auf starke Kritik stiess. Trotzdem konnte sich die brasilianische Regierung mit ihrem Plan eines kleinsten gemeinsamen Nenners am Ende durchsetzen. Lediglich in einigen Punkten sei das Dokument in den abschliessenden Sitzungen noch erweitert worden, war aus Delegationskreisen zu erfahren.

Ab Mittwoch werden im Rahmen von Rio+20 mehr als 115 Staats- und Regierungschefs drei Tage ebenfalls über “nachhaltige Entwicklung” und “grüne Ökonomie” diskutieren. Das endgültige Dokument soll den UN-Mitgliedsstaaten entsprechende Leitlinien in Hinblick auf eine globale Umwelt- und Wirtschaftspolitik für die kommenden Jahrzehnte vorgeben.