Festnahme mutmasslicher Terrorgruppe bestätigt Sicherheitsschema zur Olympiade

Veröffentlicht am 22. Juli 2016 unter Olympia News 2016

Als “nicht besorgniserregend“ wird in Brasilien die Festnahme von zehn Personen bezeichnet, die mutmaßlich mit der Terrorgruppe Islamischer Staat sympathisieren und dabei gewesen sein sollen, sich für einen Anschlag während der Olympiade vorzubereiten. Dennoch hat die Operation “Hashtag“ zu Veränderungen bei den Sicherheitsplänen für die olympischen Spiele geführt, die in zwei Wochen in Rio de Janeiro eröffnet werden.

Sicherheitsübung im Estádio do Maracanã - Foto: Fernando Frazão/Agência Brasil

Sicherheitsübung im Estádio do Maracanã – Foto: Fernando Frazão/Agência Brasil

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass sich in Brasilien eine Gruppe gebildet haben soll, die sich der Terrororganisation Islamischer Staat angeschlossen und diesem Treue geschworen haben soll. Überwacht wurden die mutmaßlichen Anhänger indes schon seit April. Dass die Sicherheitskräfte nun aktiv geworden sind, wird mit möglichen Vorbereitungen für einen Anschlag begründet.

Einer der Festgenommenen soll via Internet Kontakt mit einem illegalen paragayischen Waffenhandel zum Kauf eines Sturmgewehrs AK 47 aufgenommen haben. Die Rede ist ebenso von Absprachen zum Training im Umgang mit Waffen und Kampfsportarten. Das war für die Behörden Grund genug, um einzugreifen und in in zehn Bundesstaaten Brasiliens Festnahmen und Hausdurchsuchungen durchzuführen.

Justizminister Alexandre de Moraes hat in einer Pressekonferenz von einer “Amateur Zelle“ gesprochen, die nicht organisiert sei. Bisher scheinen sich die Verdächtigen nicht persönlich zu kennen und sich lediglich über WhatsApp und Telegram ausgetauscht zu haben.

Allerdings scheinen die Gespräche von Rassismus, religiöser Intoleranz und Genderintoleranz geprägt gewesen zu sein. Auch von zustimmenden Kommentaren zu terroristischen Attentaten in Europa, den Einsatz von Waffen und Guerrillataktiken ist die Rede.

Nach dem erst im März von der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff sanktionierten Antiterrorgesetz reicht die Unterstützung einer terroristischen Organisation bereits für eine Verurteilung zu einer Haftstrafe von fünf bis acht Jahren aus. Dieses Gesetz hat als Grundlage für die zehn Festnahmen gedient.

Ausgestellt wurden indes zwölf Haftbefehle. Die zwei weiteren Festnahmen stünden kurz bevor, heißt es. Gegeben hat es weiter 19 Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen sowie zwei Abführungen zu einem Verhör. Verhört worden sein soll ebenso der Präsident einer Nichtregierungsorganisation. Weitere Angaben wurden nicht gemacht, da die Ermittlungen unger Justizverschluß laufen.

Mindestens die nächsten 30 Tage bleiben die mutmaßlichen Sympathisanten der Terrorgruppe vorerst in Sicherheitshaft, um weitere Untersuchungen durchzuführen. Die Beweislage wird aber schon jetzt als ausreichend erachtet. Nach dem Antiterrorgesetz gilt zudem allein die Absicht eines Attentates oder eines Waffenkaufs für die Verbreitung von Terror als Verbrechen.

Von der Bevölkerung wurde die Polizeiaktion mit Ruhe aufgenommen. Auch von offizieller Seite wird vermittelt, dass alles im Griff sei. Die Alarmstufe wurde angesichts der Operation nicht erhöht. Verteidigungsminister Raul Jungmann spricht von einer „normalen Besorgnis“, die heute nicht nur in Brasilien, sondern auch in anderen Ländern angesichts des Terrorismus bestünde. Die Aktion habe zudem gezeigt, dass das Sicherheitssystem funktioniere.

Das ist schon angesichts des blutigen Attentats im französischen Nizza in den vergangenen Tagen verschärft worden. Sowohl an Flughäfen als auch den Grenzübergängen sind die Kontrollmaßnahmen verstärkt worden.

An der Grenze zu Paragay wurden zusätzliche Kontrollen auf Straßen und ebenso auf dem Fluß Paraná eingeführt. Paragay gilt als das Land, aus dem die meisten Waffen illegal nach Brasilien gelangen.

Für die Sicherheit während der Olympiade wurde ein hochtechnisiertes Operationszentrum im Stadtteil Deodora eingerichtet. Dort werden die Bilder von 125 Kameras monitoriert. Hinzu kommen spezielle mit Kameras ausgestattete Fahrzeuge, zwei Roboter und 85.000 Sicherheitskräfte. Von der Antiterrorgruppe werden zudem schon seit Wochen Posts und Kommentare in den sozialen Netzwerken überwacht.

Dennoch hat der Vorfall zu Veränderungen geführt. Um bürokratische Absprachen über Zuständigkeiten zu vermeiden, werden während der Olympiade auch die Minister für Verteidigung und Justiz vor Ort sein.

Weiterhin aktiv ist das “Centro Integrado Antiterrorismo“ (Ciant). Das hat schon im Vorfeld mit der Hilfe von nationalen und internationalen Datenbanken und Geheimdiensten 460.000 Menschen überprüft, die sich für die olympischen Spiele akkreditiert haben.

Dabei wurden nach Medienberichten vier entdeckt, die nachweislich eine Verbindung zum Terrorismus haben sollen. Für weitere 40 waren Warnungen von Agenturen anderer Länder ausgestellt worden. Ihnen allen wurde die Akkreditierung verweigert. Darüber hinaus sollen sie weiterhin überwacht werden.

Wie es heißt, soll die Ciant-Gruppe dem olympischen Komitee die Verweigerung einer Akkreditierung von 11.000 Personen empfohlen haben. Ciant arbeitet in Kooperation mit den USA, Spanien, Frankreich, England, Argentinien, Belgien und Paraguay.

Geübt wurden in den vergangenen Wochen ebenso verschiedene Einsätze der Sicherheitskräfte, wie ein Terroranschlag an der Metro. Auch sie wurden von der Bevölkerung gelassen hingenommen. Während sich derzeit alles um die Sicherheit während der Olympiade dreht, macht sich die Bevölkerung Rio de Janeiros mehr Sorgen darüber, wie diese in der Cidade Maravilhosa nach der Abreise der Athleten und Gäste aussehen wird.

Laut dem Instituto de Segurança Pública (ISP) sind allein zwischen Januar und Mai dieses Jahres im Bundesstaat Rio de Janeiro 2.508 Menschen gewaltsam ums Leben gekommen.