Internationaler Gerichtshof verurteilt Brasilien zur Ausweisung von Indio-Territorium

Veröffentlicht am 19. März 2018 unter Indio News

Die indigenen Völker Brasiliens haben Rückenstärkung vom Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte erhalten. Das Gericht hat das südamerikanische Land zur Ausweisung eines Indio-Territoriums für das Volk Xukuru und zur Schadensersatzzahlung verurteilt.

Indio-Proteste in Brasilia – Foto: Wilson Dias/Agência Brasil

Der Prozess zur Ausweisung des Indio-Territoriums für die Xukuru Ororubá zieht sich bereits seit 1989 hin. In den vergangenen Jahrzehnten ist es dabei auch zu gewalttätigen Konflikten und Morden an den Indios gekommen.

Im Jahr 2002 hat der indigenene Missionsrat CIMI der katholischen Kirche schließlich die Verschleppung des Prozesses vor dem Interamerikanischen Gerichtshof zur Anzeige gebracht. Das sah es nun als erwiesen an, dass Brasilien gegen die Rechte der indigenen Völker verstoßen hat.

Nach der jetzigen Urteilssprechung muss Brasilien innerhalb von 18 Monaten das 27.555 Hektar umfassende Gebiet endgültig ausweisen. Darüber hinaus muss ein Fonds in Höhe von einer Million Dollar für das Volk der Xukuru eingerichtet werden, wie es heißt. Schadensersatz sollen auch die dort siedelnden Landwirte für die Aufgabe ihrer Güter erhalten.

Mit dem Rechtsspruch ist Brasilien zum ersten Mal wegen der Verletzung indigener Rechte verurteilt worden. Auf dem Urteilsspruch ruhen nun große Hoffnungen. Er wird als Signal zur Stärkung des Kampfes der Indios um ihr angestammtes Land verstanden und gegen den “Marco temporal“.

Nach dem von Präsident Michel Temer im vergangenen Jahr unterzeichneten “Marco temporal“ dürfen Indio-Territorien nur noch dann ausgewiesen werden, wenn die Indios auf dem beanspruchten Land 1988 gesiedelt haben. Das trifft in 90 Prozent der Fälle jedoch nicht zu, weil sie vorher, unter anderem auch mit Gewalt, vertrieben worden sind.