UN-Beauftragte sieht Ureinwohner Brasiliens gefährdet

Veröffentlicht am 21. September 2016 unter Indio News

Die UN-Spezialbeauftragte für indigene Rechte, Victoria Tauli-Corpuz, fordert umgehende Maßnahmen zum Schutz der Ureinwohner Brasiliens. Das geht aus einem Bericht hervor, den sie am Dienstag (20.) dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt hat. Darin heißt es, dass die indigenen Völker des Landes derzeit die schwierigste Zeit erleben, seit in Brasilien 1988 die Konstitution in Kraft getreten ist.

Indio Proteste in Brasilia - Foto: Marcelo Camargo/Agência Brasil

Indio Proteste in Brasilia – Foto: Marcelo Camargo/Agência Brasil

Victoria Tauli-Corpuz war im März auf Einladung der damaligen Regierung Dilma Rousseffs nach Brasilien gereist, um sich vor Ort ein Bild über die Situation der Ureinwohner des Landes zu machen. Gespräche hat sie dabei sowohl mit Indigenen als auch Vertretern verschiedener staatlicher Einrichtungen, wie der Generalstaatsanwaltschaft, dem Staatsministerium und diverser Organisationen geführt.

Der generelle Eindruck sei, dass Brasilien über eine Serie von exemplarischen konstitutionellen Regeln im Bezug auf die Rechte der indigenen Völker verfüge, só Tauli-Corpuz, die gleichzeitig ein Fehlen von Lösungen alter Probleme von grundlegender Wichtigkeit anprangert.

In ihrem Bericht spricht sie von aktuellen Risiken, die ernster sind als alle anderen seit 1988. Eins der größten Probleme ist die Gewalt. Laut dem indigenen, katholischen Missionsrat Cimi sind 2007 92 Indios ermordet worden, während sie 2014 auf 138 angestiegen sind.

Etliche der Morde werdenals Druckmittel im Zusammenhang mit Landansprüchen verstanden. Gefordert wird von ihr nicht nur eine unabhängige Untersuchung der Fälle, und Verurteilung der Hintermänner sowie ein Schutz der bedrohten Indios, sondern ebenso eine Verstärkung der Ausweisung von Indio-Territorien. Dass letzteres der Motor der gewalttätigen Landkonflikte ist, ist allgemein bekannt.

Kritik gibt es von der UN-Beauftragten ebenso im Zusammenhang mit Megaprojekten, wie den Bau gignatischer Wasserkraftwerke, die Installation von Hochspannungsleitungen und Bergbauprojekte in Indio-Territorien oder in deren unmittelbarer Umgebung, die oft ohne die vorgeschriebene Anhörung der Urvölker durchgesetzt werden.

Als Negativbeispiel wird das umstrittene Wasserkraftwerk Belo Monte angeführt. Für die geplanten Kraftwerke am Fluss Tapajós sowie die Projekte der Bergbaufirma Belo Sun manht sie absolute Vorsicht und umfangreiche Anhörungen und Studien an.

Die Brasilianische Entwicklungsbank BNDES werden in dem Bericht dazu aufgerufen, keine Projekte zu finanzieren, welche die Rechte der indigenen Völker bedrohen. Besorgt zeigt sich Victoria Tauli-Corpuz darüber, dass die momentane politische Lage in Brasilien die ohnehin schon kritische Situation der Urvölker noch verschärfen könnte.