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Brasiliens „Lava Jato“ im Kampf gegen Korruption international ausgezeichnet

Veröffentlicht am 13. September 2018 unter Brasilien News

In Brasilien vergeht kaum ein Tag, ohne Nachrichten über Neuigkeiten in verschiedenen Korruptionsfällen. Der Kampf hat nun auch internationale Anerkennung erhalten. Erstmals ist das südamerikanische Land bei einem weltweiten Ranking über Korruptionsbekämpfung aufgestiegen.

Beschlagtnahmte Reais-Noten – Foto: Comunicação Social da PF

Präsentiert wurde das Ranking bei der derzeit in Südafrika stattfindenden Generalversammlung der International Association of Prosecutors (IAP). Noch vor drei Jahren hat Brasilien laut des Verbandes der Staatsanwaltschaft zu den Ländern gehört, die wenig oder gar nicht gegen Korruption vorgehen.

Jetzt steht es im IAP-Ranking in der zweitbesten Kategorie, genannt “moderates Engagement“, zu der ebenso Portugal, Schweden und Australien gehören.

Für die Erhebung wurden Daten von 44 Ländern ausgewertet, die gemeinsam für 80 Prozent der weltweiten Exporte verantwortlich sind.

Dass Brasilien aufgeholt hat, ist unter anderem den Anstrengungen der Arbeitsgruppe Lava Jato zu verdanken. Die ist in Südafrika nun mit einem Award ausgezeichnet worden. Hervorgehoben wurde dabei, dass der Kampf gegen Korruption und groß angelegten Betrug den Rechtsstaat Brasiliens gestärkt habe.

Guilherme Franz von der in Deutschland ansässigen Organisation Transparency International sieht in der Operation Lava Jato ein Signal der Veränderungen und spricht von einer Disposition der staatlichen Organe gegen die internationale Korruption aktiv vorzugehen.

Begonnen haben die Lava-Jato-Ermittlungen im März 2014. Aufgedeckt haben sie Schmiergeldzahlungen und Unregelmäßigkeiten beim halbstaatlichen Öl-Konzern Petrobras, den größten Bauunternehmen Brasiliens, dem Atomkraftwerk Angra 3, dem Flugzeughersteller Embraer und vielen anderen Unternehmen, Einrichtungen und an Großprojekten beteiligten Firmen.

Bisher ist es bei der Operation Lava Jato zu 242 Verhaftungen, 962 Hausdursuchungen und Beschlagnahmungen sowie 81 Anklagen gegen 346 Personen gekommen. 139 wurden bereits verurteilt, daunter auch hochrangige Politiker wie Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Rio de Janeiros Ex-Gouverneur Sérgio Cabral.

Längst hat der Skandal auch internationale Kreise gezogen. Die 548 Anträge zur internationalen Zusammenarbeit und 269 Anträge in 45 Ländern sind ein Teil der weltweiten Ermittlungen.

Lava Jato ist der größte Ermittlungsprozess Brasiliens gegen Korruption. Daneben gibt es jedoch noch viele andere wie „Zelotes“, bei dem Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit Steuererleichterungen von Großunternehmen und Großsschuldern aufgedeckt wurden.