Brasiliens Ex-Präsident Lula soll am Freitag in Haft

Veröffentlicht am 6. April 2018 unter Brasilien News

Lava-Jato-Richter Sérgio Moro hat keine Zeit verloren und am Donnerstag den Haftantritt des Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silfa angeordnet. Der soll sich am Freitag (6.) bis 17 Uhr freiwillig bei der Bundespolizei in der südbrasilianischen Stadt Curitiba einfinden.

Lula mit Unterstützer – Foto: Ricardo Stuckert/AgenciaBrasil

Dem vorausgegangen war ein Entscheid des Obersten Gerichtshofes STF. Der hat Mittwochnacht nach einer elfstündigen Sitzung dem ehemaligen Präsidenten einen „habeas corpus“ verweigert und bekräftigt, dass ein Haftantritt nach einer Verurteilung in der zweiten Instanz rechtens ist.

Am Donnerstag kam nun unverzüglich der Haftbefehl gegen Lula. Der hat bei Umfragen bei seinem Amtsaustritt 2010 wie kein anderer brasilianischer Präsident mit Höchstwerten bei der Zustimmung gepunktet. Mittlerweile ist das Land gespalten.

Bei Umfragen im Februar haben sich 53 Prozent für das Verbüßen der verhängten Gefängnisstrafe ausgesprochen. In den sozialen Netzwerken wird er von den Einen hoch bejubelt, von den Anderen vehement verteufelt.

Wie schon am Mittwoch sind auch am Donnerstag wieder Menschen auf die Straßen gegangen. Hunderte sind in São Bernado de Campo (São Paulo) vor das Gebäude der Metaller-Gewerkschaft gezogen. In dem hat sich Lula am Donnerstagabend mit Freunden, Anwälten und führenden Parteikollegen getroffen, unter ihnen auch Ex-Präsidentin Dilma Rousseff.

Einige Parteifreunde haben vor dem Gewerkschaftsgebäude in der Nacht noch Ansprachen gehalten, mit dem Grundtenor, dass sich Lula nicht übergeben soll. Er selbst hat in seinem im März veröffentlichten Buch “A Verdade Vencerá“ verlautbart, dass er bereit sei, seine Gefängnisstrafe anzutreten.

Lula ist im Januar in zweiter Instanz zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er Schmiergeld in Form einer Triplex-Wohnung und dessen Renovierung entgegen genommen hat.

Abgesehen davon laufen weitere neun Verfahren wegen mutmaßlicher Korruption und Geldwäsche gegen den ehemaligen Gewerkschaftsführer und Ex-Präsidenten. In sechs Fällen ist er bereits angeklagt.