Brasilien: Ex-Präsident Lula bereit für Haftantritt

Veröffentlicht am 15. März 2018 unter Brasilien News

Für Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wird es eng. Er könnte noch vor Ostern hinter Gitter kommen. Er selbst sagt, er sei bereit, seine Gefängnisstrafe anzutreten. Zumindest steht das ungefär so in seinem Buch, das am Freitag (16.) veröffentlicht werden soll.

Ex-Präsident Lula – Foto: Ricardo Stuckert

Das gibt im Februar geführte Interviews von ihm und Artikel wieder und trägt den Titel “A Verdade Vencerá – O povo sabe por que me condenam“ (frei übersetzt: Die Wahreit wird siegen – Das Volk weiß, warum sie mich verurteilen).

Gleichzeitig gibt er sich kämpferisch und wiederholt, dass er seine Unschuld vor den obersten Gerichten beweisen wird. Seine Anwälte sind währenddessen mit mehreren Anträgen in die Offensive gegangen, um einen möglichen Haftantritt vor Ausschöpfung aller gerichtlicher Möglichkeiten doch noch abzuwehren.

Dazu gehört auch der Versuch, die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes STF aus dem Jahr 2016 zu kippen, nach der eine Inhaftnahme nach einer Verurteilung in der zweiten Instanz zulässig ist. Unterstützung bekommen sie seitens etlicher Politiker, die den Gerichtsspruch ebenso aushebeln wollen.

In einem Interview am Dienstag (13.) hat STF-Präsidentin Cármen Lúcia indes die Frage, wie sie mit dem Druck nach einer neuen Entscheidung umgeht, damit beantwortet, dass sie sich einfach nicht unter Druck setzen lasse.

Das zeigt auch der von ihr aufgestellte Terminplan für die nächsten Plenarsitzungen. Bis April ist dort das Thema über eine Wiederaufnahme der Diskussion zum Gefängnisantritt nach einer Verurteilung in zweiter Instanz nicht enthalten.

Damit könnte es durchaus möglich sein, dass Lula noch vor den Osterfeiertagen verhaftet wird. Bis dahin soll das Prozess verfahren aus dem Januar offiziell abgeschlossen sein. Einher geht damit die von den Richtern verhängte Auflage zur Festnahme Lulas.

Fraglich wird damit auch seine Rolle als emblematischer Führer der Arbeiterpartei PT zu den Präsidentschaftswahlen im Oktober und seine Kandidatur.

Lula ist im Januar in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der ehemalige Präsident und Gewerkschaftsführer von einem Bauriesen eine Luxussanierung einer Triplex-Wohnung erhalten hat, um eine Schmiergeldzahlung zu vertuschen.

Lula streitet dies ab. Er wirft den Lava-Jato-Ermittlern im Gegenzug eine politische Verfolgung vor.