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Brasilien stürzt beim Korruptionsranking um 17 Positionen ab

Veröffentlicht am 22. Februar 2018 unter Brasilien News

Foto: USP Imagens/Fotos Publicas

Brasilien ist beim internationalen Korruptionsranking gleich um 17 Positionen abgestürzt. Dazu beigetragen hat unter anderem der brasilianische Kongress. Der hat zwei Ermittlungsprozesse gegen Präsident Michel Temer vorerst auf Eis gelegt.

Mit dem Abrutschen ist Brasilien bei dem von Transparency International veröffentlichten “Corruption Perceptions Index 2017“ nun auf dem 96sten Platz gelandet. 2016 hatte es noch Position 79 inne. Mittlerweile schafft es aber bei der Analyse, wie die Korruption wahrgenommen wird, nur noch 37 von hundert Punkten.

Während Ermittlungsbehörden und Gerichte einen Skandal nach dem anderen aufarbeiten, gehen von der Politik gegenteilige Signale aus. Durch die vom Kongress blockierte Zulassung von zwei Korruptionsprozessen gegen Temer und dem Festhalten an mehreren unter Korruptionsverdacht stehenden Ministern wird das Gefühl der Straflosigkeit verstärkt, wie Bruno Brandão von Transparency International konstatiert.

Temer wird neben der Annahme von Bestechungsgeldern ebenso Behinderung der Justiz und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.

Hinzu kommt, dass seitens der Regierung das Korruptionsproblem des Landes kaum angesprochen wird. Auch gibt es keinerlei greifende Gesetzesprojekte zur künftigen Vermeidung von Schmiergeldaffären. Ebenso herrscht im Kongress weitgehendstes Stillschweigen zu diesem Thema.

Von der internationalen Anti-Korruptionsorganisation wird das Absacken im Ranking als Alarmsignal eingestuft. Der Kampf der brasilianischen Gesellschaft gegen die Korruption könnte tatsächlich in Gefahr sein, heißt es in dem am Mittwoch (21.) vorgelegten Bericht. Laut Transparency International ist ein Punkteverlust normal, wenn die Länder mit einer Bekämpfung der Korruption beginnen.

Der Verlust werde mit einer anhaltenden Konfrontation des Problems jedoch in der Regel schnell wieder aufgeholt. In Brasilien wurde eine Stabilisierung 2016 verzeichnet. Davon ist jetzt nichts mehr zu spüren.