Brasilien: Proteste aus dem In- und Ausland kippen Temers Sklavengesetz

Veröffentlicht am 19. Januar 2018 unter Brasilien News

Sklaven-Behausung – Foto: Ascom Policia Civil

Im Oktober hat Brasiliens Präsident Michel Temer das Anti-Sklavengesetz aufgeweicht. Jetzt ist er zurückgerudert, nachdem es aus dem In- und Ausland scharfe Kritik und Proteste gehagelt hat sowie internationale Unternehmen Konsequenzen angekündigt haben.

Mit dem von Temer im Oktober erlassenen Dekret wäre es schwer geworden, sklavenähnliche Arbeit nachzuweisen und zu ahnden. Unter anderem hätten die Arbeiter auf Übergangsgeld verzichten müssen und wären gezwungen gewesen, Anzeige zu erstatten.

Darüber hinaus hätten sie mit Waffengewalt daran gehindert werden müssen, ihren Arbeitsort zu verlassen. Ein Nachweis eines sklavenähnlichen Arbeitsverhältnisses wäre damit nahezu unmöglich gewesen, wie vielerseits kritisiert worden ist.

Vom Obersten Gerichtshof wurde der Erlaß kurz nach Inkrafttreten bereits vorübergehend ausgesetzt. Als Grund wurde ein Verstoß gegen die Konstitution des Landes angeführt, mit der die Menschenrechte und auch die Rechte der Arbeitnehmer geschützt werden.

Der Temer-Erlaß hatte selbst in den eigenen Regierungsreihen Proteste hervorgerufen. Scharfe Kritik gab es zudem von internationalen Organisationen und international tätigen Unternehmen. Die Widerstandswelle hat nun einen Erfolg gezeitigt. Vom brasilianischen Arbeitsministerium sind vor kurzem erneut Änderungen am “Sklavengesetz“ veröffentlicht worden.

Nach diesen werden einige der stark kritisierten Punkte des Dekretes wieder aufgehoben. Anerkannt wird unter anderem, dass die Bindung des Arbeitsnehmers über Schulden einen Verstoß darstellen kann.

Unternehmer oder Fazendeiros, die Arbeiter in sklavenähnlichen Verhältnissen beschäftigen oder unter menschenunwürdigen Konditionen werden wieder automatisch in die “lista suja“ (frei übersetzt etwa “schwarze Liste“) aufgenommen. Die wird nach Freigabe durch das Arbeitsministerium brasilienweit und ebenso über das Internet veröffentlicht.