Korrupte sollen Schadensersatz zahlen

Veröffentlicht am 8. Dezember 2017 unter Brasilien News

Brasiliens Generalstaatsanwältin Raquel Dodge fordert von Korrupten Schadensersatzzahlungen. Eine Strafe und die Zurückgabe des Schmiergeldes oder der abgezweigten Beträge alleine hält sie für nicht ausreichend, da sich sonst die Korruption möglicherweise bezahlt machen könnte, so Dodge bei einer Ansprache zum Antikorruptionstag (7.).

Antikorruption Demo – Foto: José Cruz/Agência Brasil

Als mittlerweile vor beinahe vier Jahren die Lava Jato-Ermittlungen begannen, hat kaum einer mit solchen Ausmaßen gerechnet, wie sie heute bekannt sind. Dutzende Großunternehmen, vor allem aus der Baubranche, sind verwickelt und ebenso Politiker.

Über die abgezweigten Summen gibt es unterschiedliche Angaben. Vom Staatsministerium werden von Unternehmen, Privatpersonen, Politikern und sonstigen Verwickelten 38,1 Milliarden Reais (umgerechnet derzeit etwa zehn Milliarden Euro) zurückgefordert. Die tatsächlich geflossenen Summen dürften jedoch um etliches höher liegen.

Zurückgegeben wurden bisher erst 800 Millionen Reais (etwa 210 Millionen Euro). Mit Kronzeugenprogrammen und anderen Abkommen sind indes bereits knapp elf Milliarden Reais (etwa 2,9 Milliarden Euro) an Rückgaben vereinbart worden. Das entspricht in etwa viermal des diesjährigen Gesamtbudget des brasilianischen Kulturministeriums.

Entschädigungsleistungen will Dodge auch durchsetzen, weil durch die Korruption ebenso ein immaterieller Schaden entsteht. Vor wenigen Tagen hat die Generalstaatsanwaltschaft deshalb im Fall des Ex-Ministers Geddel Vieira Lima einen entsprechenden Antrag beim Obersten Gerichtshof gestellt.

In einem von Geddel Vieira Lima genutzten Appartment waren Koffer und Säcke voll mit Geldscheinen im Wert von 51 Millionen Reais (etwa 13,4 Millionen Euro) sicher gestellt worden, die mutmaßlich aus Korruptionshandlungen stammen. Der in dem Zusammenhang geforderte Schadensersatz beläuft sich auf die gleiche Summe: 51 Millionen Reais.