Richter im Korruptionsprozess Lava Jato stirbt bei Flugzeugabsturz

Veröffentlicht am 20. Januar 2017 unter Brasilien News

Teori Zavascki – Foto: Marcelo Camargo/Agência Brasil

Der Lava-Jato-Richter Teori Zavascki ist am Donnerstag (19.) bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen. Der 68-jährige Minister-Richter war beim Obersten Gerichtshof verantwortlich für die Bearbeitung des größten Korruptionsskandals Brasiliens. Die Umstände des Absturzes sind noch unklar.

Gegen 13 Uhr ist der zweimotorige Privatjet Beechcraft C90 mit Zavascki und weiteren drei Passagieren an in São Paulo gestartet, um nach Angra dos Reis zu fliegen. Eine knappe Stunde später ist das als extrem sicher geltende Kleinflugzeug bei Paraty, unweit von seinem eigentlichen Ziel, ins Meer gestürzt. Wie es heißt, soll es zum Unfallzeitpunkt stark geregnet haben und die Sicht eingeschränkt gewesen sein. Drei Tote konnten geborgen werden, eine Person gilt als vermisst und eine hat überlebt.

Dass der Minister-Richter dabei ums Leben gekommen ist, wurde erst Stunden später durch die Bestätigung seines Todes durch seinen Sohn über die sozialen Netzwerke bekannt.

Zavascki war als rigoros bekannt und hat mit seinen Entscheidungen auch für Aufsehen gesorgt. Er hat als erster Minister-Richter einen amtierenden Senator verhaften lassen, Delcídio do Amaral. Beschlossen hatte er ebenso die Absetzung Eduardo Cunhas als Abgeordneten und seine Suspendierung als Präsident der Abgeordnetenkammer.

Zum Richter des Obersten Gerichtshofes STF wurde er 2012 von der damaligen Präsidentin Dilma Rousseff benannt. Wer jetzt sein Nachfolger wird, ist offen. Laut Gesetz steht es Präsident Michel Temer zu, einen neuen Minister-Richter und damit verantwortlichen für die Lava-Jato-Prozesse zu ernennen.

Ein Ersatz für den Lava-Jato-Verantwortlichen am Obersten Gerichtshof kann unter bestimmten Voraussetzungen aber auch von STF-Präsidentin Cármen Lúcia eingesetzt werden.

Temer und ebenso einige der von ihm ernannten Minister, sind ebenso ins Lava-Jato-Kreuzfeuer geraten. Bei den Kronzeugenaussagen zu der Korruptions- und Schmiergeldaffäre haben Mitarbeiter des Baugiganten Odebrecht ihn und weitere 20 ranghohe Politiker erwähnt, wie in Medien berichtet wurde. Die Genannten verneinen eine Verwicklung.

Zavascki war es, der für die Homologation der Kronzeugenaussagen im Lava-Jato-Prozess verantwortlich war. Angesichts der Dringlichkeit hatte sich Zavascki nicht in den Amtsferien des Gerichtshofes befunden, sondern weiter an den Vorbereitungen der Anhörungen der 67 Kronzeugen des Odebrecht-Konzerns gearbeitet.

Sowohl Politiker, Juristen als auch die Bevölkerung Brasiliens hat schockiert auf den Tod des reservierten und als gerecht geltenden Minister-Richter reagiert. Lava-Jato-Richter Sérgio Moro hat ihn als „Helden“ und Vorbild für Juristen bezeichnet. “Ohne ihn hätte es die Operation Lava-Jato nicht gegeben“, so Moro in einer kurzen Stellungnahme zum Tod Zavasckis.