Demonstrationen: Bevölkerung will Schluß der Korruption

Veröffentlicht am 5. Dezember 2016 unter Brasilien News

Marcello Casal Jr/ Agência Brasil

Marcello Casal Jr/ Agência Brasil

Tausende Menschen sind in etlichen Städten Brasiliens am Sonntag (4.) auf die Straßen gegangen. Protestiert haben sie gegen die Korruption und gegen das Vorhaben des Kongresses das Anti-Korruptionsgesetz mit einer Amtsmißbrauchsklausel zu verabschieden. Unterstützen wollen sie mit der Demonstration ebenso Richter Sérgio Moro und die Arbeitsgruppe “Lava Jato“.

Ein Ende der Korruption ist von der Bevölkerung Brasiliens schon bei vorangegangenen Demonstrationen gefordert worden. Allerdings war dies am Sonntag erstmals Hauptthema der Proteste.

In neun Hauptstädten der Bundesstaaten und ebenso in anderen Städten verschiedener Regionen des südamerikanischen Landes haben sich die Menschen in den Landesfarben gelb-grün auf Straßen und Plätzen versammelt. Die größten Proteste wurden in Rio de Janeiro verzeichnet.

Auf der Avenida Atlântica an der Copacabana wollte der Menschenstrom beinahe den ganzen Tag über nicht abreissen. In São Paulo haben sich die Demonstranten über sieben Häuserblocks hinweg verteilt. Nach Angaben der Organisatoren sollen es 200.000 gewesen sein. Die Militärpolizei spricht von 15.000 Demonstranten.

In der südbrasilianischen Stadt Curitiba hat der Protest laut Organisatoren 50.000 Menschen vereint, laut Polizeiangaben waren es 8.000. Demonstriert wurde dort vor dem Gebäude der Justiça Federal (Bundesjustiz), in dem Richter Sérgio Moro und die Arbeitsgruppe “Lava Jato“ an der Aufdeckung des größten Korruptionsskandals Brasiliens arbeiten. Sein Konterfei wurde bei den Demonstrationen in vielen Städten in Form des Superhelden hochgehalten.

Gefordert wurde ebenso die Umsetzung der vom Staatsministerium und der Arbeitsgruppe „Lava Jato“ entworfenen „Dez medidas contra corrupção”, die von über 2,5 Millionen Brasilianern unterschrieben worden waren. Im Kongress wurden die zehn Anti-Korruptionsmaßnahmen allerdings stark verändert und mit einer Amtsmißbrauchsklausel versehen, die den Lava-Jato-Ermittlern die Arbeit erschweren könnte.

Nach einem fehlgeschlagenen Versuch des Senatspräsidenten Renan Calheiros, den veränderten Maßnahmenkatalog in einer Nachtsitzung schnellstmöglich zu verabschieden, will die Bevölkerung nun auch dessen Rücktritt. Gegen den Senatspräsidenten wird in mehreren Fällen ermittelt.

Kurz nach dem gescheiterten Versuch, die Amtsmißbrauchsklausel durchzusetzen, ist gegen ihn ein Verfahren wegen Veruntreuung öffentlicher Mittel eingeleitet worden.