Umfrage zeigt: Brasilianer wollen Neuwahlen

Veröffentlicht am 27. Juli 2016 unter Brasilien News

Foto: Fabio Rodrigues-Pozzebom/Agencia Brasil

Foto: Fabio Rodrigues-Pozzebom/Agencia Brasil

Die Brasilianer sind auch nach dem vorläufigen Wechsel im Mai weiterhin unzufrieden mit ihrer Regierung. Nach einer Umfrage wünscht sich mehr als die Hälfte der Bevölkerung Neuwahlen noch in diesem Jahr. Nachdem Präsidentin Dilma Rousseff im Mai von ihrem Amt suspendiert worden ist, hat es offensichtlich auch Interimspräsident Michel Temer nicht geschafft, das Vertrauen der Bevölkerung zu erzielen.

“Was ist besser für Brasilien“ lautete die Frage, auf die es vier mögliche Antworten gegeben hat. Von den 1.200 Befragten der Studie des Ipsos-Institutes entschieden sich 38 Prozent dafür, dass Michel Temer im Amt bleiben soll, allerdings nur bis Neuwahlen ausgerufen werden. Etwa 14 Prozent würden lieber Dilma Rousseff bis zu Neuwahlen als Präsidentin sehen. Damit haben sich insgesamt 52 Prozent für Neuwahlen ausgesprochen.

Idealisisert werden Neuwahlen schon seit Monaten von einigen Politikern. Die, so die Vorstellung, könnten theoretisch im Oktober stattfinden, wenn die Bevölkerung ohnehin zu den Kommunalwahlen aufgerufen ist.

Nach dem brasilianischen Gesetz wären Neuwahlen aber nur dann möglich, wenn Präsidentin Rousseff und ihr Vize und derzeitige Interimspräsident Michel Temer gleichzeitig ihr Amt aufgeben würden. Danach sieht es allerdings nicht aus. Eine andere Möglichkeit für Neuwahlen wäre eine Gesetzesänderung. Zu der wäre aber eine Dreifünftel-Mehrheit notwendig, die ebenso unwahrscheinlich ist.

Obwohl Temer vorläufig nur bis zur Entscheidung im Senat über den weiteren Verbleib Rousseffs Interim ist, hat er schon mehrfach deutlich gemacht, dass er bis 2018 regieren will, wenn der eigentliche Turnus zu Ende geht.

Beliebt ist er hingegen nicht. Nur 14 Prozent der Befragten wollen, dass Temer bis 2018 bleibt. Für Rousseff haben sich hingegen 20 Prozent ausgesprochen. Die geringe Zahl beider zeigt jedoch, dass die Bevölkerung weder mit Temer noch mit Rousseff an der Regierung zufrieden ist.

Doch die schlechte Bewertung Temers nimmt zu. Von 48 Prozent wurde seine Regierungsarbeit als schlecht oder sehr schlecht eingestuft, von 29 Prozent als regulär und nur von sieben Prozent als gut oder sehr gut. Insgesamt stehen nur 19 Prozent hinter ihm, während Rousseff 25 Prozent Zustimmung erzielt.

Das Impeachmentverfahren selbst findet indes immer weniger Zustimmung. Im Juli wurde das Amtsenthebungsverfahren nur noch von 48 Prozent befürwortet, während es im Juni noch 54 Prozent waren.