Transparency International will brasilianische Juristen im Kampf gegen Korruption unterstützen

Veröffentlicht am 28. Juni 2016 unter Brasilien News

Die Organisation “Transparency International“ will die Brasilianer bei den Untersuchungen zur Korruptionsaffäre um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras unterstützen. Angekündigt hat der Präsident der weltweit agierenden Organisation ebenso die Einrichtung eines Teams, das in Brasilien beim Kampf gegen die Korruption tätig sein soll.

Handout Video: Together against Corruption

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Kaum eine Woche vergeht, in der es nicht zu weiteren Festnahmen im Zusammenhang mit den Lava-Jato-Ermittlungen kommt, wie die Untersuchungen des Korruptionsskandals um Petrobras genannt werden. Betroffen sind sowohl Magnaten, Unternehmer als auch hochrangige Politiker.

An der Spitze der Ermittlungen steht Richter Sérgio Moro, mit dem der Präsident von Transparency International, der Peruaner José Carlos Ugaz, am Montag (27.) hinter verschlossenen Türen diskutiert hat.

Wie es heißt, soll er ihm die Unterstützung der Organisation versichert haben. Gespräche hat Ugaz bei seinem offiziellen Besuch in Brasilien ebenso mit der Arbeitsgruppe von Lava-Jato geführt.

Berichtet wird vom Wunsch Transparency Internationals, die Korruptionsuntersuchungen zu Petrobras auf weitere Länder auszuweiten, zumal international tätige Firmen in den Skandal verwickelt sind. Um den Kampf gegen Schmiergelder und illegale Machenschaften in Brasilien und auch Südamerika zu stärken, will Transparency International zudem ein Antikorruptionszentrum einrichten.

Laut der Organisation sind mehr als die Hälfte aller Kongressmitglieder in Prozesse verwickelt, viele müssen sich dabei wegen Korruptionsvorwürfen verantworten.

Lava-Jato alleine wird allerdings nicht ausreichen, um Brasilien zu retten, wie Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot am Montag bei einem Seminar über Korruption konstatiert hat.

Auch wenn sie als die größten und bisher am tiefsten gehenden Ermittlungen gegen das Abzweigen von öffentlichen Geldern gelten, reichen Richter und Staatsanwälte alleine nicht aus, um diese Praxis zu beenden, so Janot, der sich am Dienstag ebenso mit Ugaz treffen wird.

Von Justizminister Alexandre Morais hieß es bei dem Seminar, dass die derzeitige Interimsregierung gesetzliche Änderungen zur Bekämpfung der Korruption unterstützen werde.

In der Diskussion ist das Gesetzesprojekt “Zehn Maßnahmen gegen die Korruption“, das von Juristen erstellt und über den Druck der Bevölkerung und eine umfangreiche Unterschriftensammlung letztlich beim Kongress eingereicht worden ist.