Parlamentarier sprechen sich für Amtsenthebungsverfahren Rousseffs aus

Veröffentlicht am 18. April 2016 unter Brasilien News

Für die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff wird es eng. Am Sonntag haben sich über 70 Prozent der Abgeordneten für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens ausgesprochen. Jetzt müssen die Senatoren entscheiden, ob ein solches eröffnet wird oder nicht. Von der Opposition wird die erste Abstimmungsrunde jedoch bereits als Sieg gefeiert.

Traurigkeit bei den Pro Dilma Anhängern - Foto Paulo Pinto/Agencia PT

Traurigkeit bei der Pro Dilma Seite – Foto Paulo Pinto/Agencia PT

Nach einer 36-stündigen Marathonsitzung vom Freitag und Samstag ist auch die Abstimmungssitzung am Sonntag erst kurz vor Mitternacht beendet worden. Etwa zehn Stunden nahm die mündliche Abstimmungszeremonie in Anspruch, bei der jeder der 513 Abgeordneten einzeln aufgerufen wurde. Die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit wurde mit 369 Stimmen überboten. Gegen ein Verfahren haben sich 137 der Abgeordneten ausgesprochen, sieben haben sich enthalten und zwei fehlten.

Befürwortet wurde die Einleitung eines Verfahrens vor allem von den Abgeordneten der im Südosten des Landes gelgenen und reicheren Bundesstaaten São Paulo, Minas Gerais und Rio de Janeiro. Die meisten Gegenstimmen gab es hingegen aus dem im Nordosten des Landes gelegenen Bundesstaat Bahia.

Während etliche der Parlamentarier ihre Stimme für ein Impeachment mit der Beendigung der Korruption begründet haben, wird gleichzeitig gegen viele der Abgeordneten und ebenso gegen die möglichen Nachfolger Rousseffs ermittelt.

Foto: Fábio Rodrigues Pozzebom/Agência Brasil)

Jubel bei der Contra Dilma Seite – Foto: Fábio Rodrigues Pozzebom/Agência Brasil)

Vize-Präsident Michel Temer wurde mehrfach von Kronzeugen im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras genannt. Wegen Geldwäsche, Devisenhandel und Korruption bereits offiziell angeklagt wurde Parlamentspräsident Eduardo Cunha, was von einigen Impeachmentgegnern bei ihrer Stimmabgabe auch hervorgehoben wurde.

Gegen Rousseff selbst wird bisher indes nicht wegen Korruption ermittelt. Von der Bevölkerung vorgeworfen wird ihr hingegen die starke wirtschaftliche Krise, in dem sich das Land befindet. Viele Beobachter sind sich einig, um die politische und wirtschaftliche Krise im grössten Land Südamerikas zu lösen, braucht es mehr als einen erzwungenen Regierungswechsel.