Brasilianer erwarten erste Entscheidung zu Amtsenthebungsverfahren

Veröffentlicht am 17. April 2016 unter Brasilien News

Das Klima in Brasilien ist mehr denn je gespannt. Für den Sonntag wird neben weiteren Debatten die Abstimmung der Abgeordneten über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens Präsidentin Dilma Roussefs erwartet. Schon seit Tagen wird wieder demonstriert, wenn auch in kleinerer Menge. Für den Abstimmungstag werden hingegen größere Proteste erwartet.

 São Paulo. Foto: Fernanda Carvalho /  Fotos Públicas

Pro und Contra Demos zum Amtsenthebungsverfahren – Foto: Fernanda Carvalho/Fotos Públicas

Schon am Samstag sind in etlichen Städten des Landes tausende Menschen sowohl für als auch gegen ein Amtsenthebungsverfahren Präsidentin Rousseffs auf die Straßen gegangen. Einige haben auch ihre Zelte vor öffentlichen Einrichtungen aufgeschlagen.

Für Brasília wurde wegen der zu erwartenden Proteste ein besonderes Sicherheitsschema ausgearbeitet. Der Bereich vor dem Nationalkongress ist in Zonen für die Gegner und die Befürworter aufgeteilt worden. Voneinander getrennt sind diese durch einen Streifen für ein Großaufgebot von Sicherheitskräften. Auch Feuerwehr, Sanitäter und Rettungskräfte haben sich bereits am Samstag positioniert.

Über das Amtsenthebungsverfahren wird im Kongress nach wie vor hitzig und unter selbst gemachten Zeitdruck debattiert. Die am Freitag begonnene Sitzung wurde erst nach 35 Stunden am Samstag beendet, um eine Abstimmung am Sonntag zu gewährleisten. Die Rede ist von der längsten bisher stattgefundenen Sitzung der Abgeordnetenkammer.

Sowohl Regierungsanhänger als auch Opposition zeigen sich nach außen zuversichtlich, die erforderlichen Stimmen für oder gegen ein Amtsenthebungsverfahren zu erreichen. Das endgültige Ergebnis der um 14 Uhr beginnenden Abstimmung wird indes erst gegen 21 Uhr feststehen.

Vize-Präsident Michel Temer hat sich währenddessen schon längst auf die Amtsübernahme vorbereitet und so wie es aussieht mit verschiedenen Parteien bereits auch Posten verhandelt.

Pro und Contra Demos zum Amtsenthebungsverfahr  Foto: Paulo Pinto/ Agência PT

Pro und Contra Demos zum Amtsenthebungsverfahren – Foto: Paulo Pinto/Agência PT

Das von dem Impeachmentvorhaben gelähmte Land erwartet sich von diesem Sonntag viel. Die Rede ist von einem historischen Tag. Ganz so historisch, wie die großen Medien Glauben machen wollen, wird dieser wohl nicht, es sei denn Rousseff tritt zurück.

Selbst mit einer Entscheidung für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens muss darüber noch der Senat abstimmen. Das Verfahren selbst wird sich zudem weitere Monate hinziehen. Die Forderung der Wirtschaft, dass die Politiker endlich an einem Strick ziehen, um die Weichen für einen Ausweg aus der Krise zu stellen, wird damit vorerst wohl nicht erfüllt werden.


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