Millionen Menschen demonstrieren in Brasiliens Städten gegen Regierung und Präsidentin Rousseff

Veröffentlicht am 14. März 2016 unter Brasilien News

São Paulo - Kundgebung an der Avenida Paulista - Foto: Rovena Rosa / AgênciaBrasil)

São Paulo – Kundgebung an der Avenida Paulista – Foto: Rovena Rosa/Agência Brasil)

In mindestens 239 Städten sind am Sonntag (13.) nach Polizeischätzungen 3,6 Millionen Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Regierung Dilma Rousseffs, gegen die Korruption und für ein besseres Brasilien zu demonstrieren. Die Organistaoren sprechen von über sechs Millionen Demonstrationsteilnehmern.

Jung und Alt hat sich zu den Demonstrationen getroffen, zu denen verschiedene Bewegungen vor allem über die sozialen Netzwerke aufgerufen hatten. Mit Feststimmung, Soundwagen und Luftballons forderten sie ein Amtsenthebungsverfahren oder den Rücktritt Rousseffs sowie ein gerichtliches Vorgehen gegen den einst so beliebten Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva gegen den wegen Vorteilnahme ermittelt wird.

Viele haben in gelbe oder grüne Hemden gekleidet demonstriert, den Nationalfarben Brasiliens. Bei allen der Demonstrationen wurde die Hymne des Landes gesungen. Die meisten Menschen sind in der Oppositonshochburg São Paulo auf die Straßen gegangen. Die Organisatoren sprechen von 2,5 Millionen Menschen.

Von der Polizei wird die Zahl mit 1,4 Millionen angegeben. In Rio de Janeiro verwandelte sich die Avenida Atlântica in Copacabana in ein gelbes Meer von Demonstranten, deren Zahl mit einer Millionen angegeben wird. Protestiert wurde ebenso in den anderen Hauptstädten der Bundesstaaten und vielen kleineren Städten.

Während das Hauptanliegen ein Ende der Korruption und ein Rücktritt Rousseffs waren, gab es vereinzelt ebenso Forderungen nach einem Ende der Sozialhilfe “Bolsa Família“, der Quoten an den Universitäten für Afro-Brasilianer und nach einer Rückkehr des Militärregimes.

Als Held wurde indes Richter Sérgio Moro gefeiert, der den Korruptionsprozess um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras leitet, bei dem gegen die größten Baukonzerne Brasiliens und ebenso gegen über 50 Politiker ermittelt wird, die Schmiergelder erhalten haben sollen. “Somos todos Moro“ (Wir sind alle Moro) war auf etlichen Schildern zu lesen.

Dass die Proteste am 13. März stattgefunden haben, hat symbolischen Wert. 13 ist ebenso die Nummer der Arbeiterpartei von Präsidentin Dilma Rousseff. Deren Umfragewerte haben sich in jüngster Zeit zwar leicht verbessert, liegen allerdings immer noch im Keller. Nach einer Umfrage des Institutes Datafolha im Februar halten nur elf Prozent die Regierung Rousseffs für “optimal“ und 25 Prozent für regulär während sie von 64 Prozent als schlecht oder sehr schlecht eingestuft wird. Ein Amtsenthebungsverfahren wird laut Datafolha von 60 Prozent der Befragten befürwortet.

Unlängst sind zudem angebliche Vorwürfe eines ehemaligen politischen Mitstreiters Rousseffs und Lulas veröffentlicht worden, nach denen sie vom Korruptionsschema gewusst haben sollen. Abgesehen davon kämpft Rousseff im Kongress mit einer Blockadepolitik der Opposition und Schwierigkeiten mit ihrem wichtigsten Koalitionspartner (PMDB), der den Vizepräsident Michel Temer und sechs Ministerien stellt.

Innerhalb der PMDB wird jedoch eine Loslösung von der Regierung diskutiert. Verstärkt wird der Unmut des Volkes noch durch die tiefe Wirtschaftskrise mit einer Inflation von zehn Prozent und steigenden Arbeitslosenzahlen.

Vorgeworfen wird Rousseff ebenso, ihren Wahlkampf 2014 mit illegalen Spenden von den in den Korruptionsskandal verwickelten Firmen erhalten zu haben. Spenden sind von diesen jedoch ebenso an Oppositionsparteien gegangen.

Dass sich der Unmut vieler Brasilianer jedoch nicht nur gegen die Regierung richtet, zeigte sich bei einem Zwischenfall in São Paulo. Dort sind der Gouverneur des Bundesstaates Geraldo Alckmin und der bei den Präsidentschaftswahlen 2014 unterlegene Aécio Neves von der Oppositionspartei PSDB von einigen Demonstrationsteilnehmern ausgebuht und als “Opportunisten“ bezeichnet worden, als sie sich auf der Avenida Paulista einer der Rednerbühnen näherten.

In einigen Städten hat es parallel zu den Protesten gegen die Regierung auch kleinere Demonstrationen pro Dilma Rousseff und Lula gegeben. Von den Sozialverbänden wurden zudem Demonstrationen für den 18. März zur Unterstützung der Regierung angekündigt.