Bevölkerung Brasiliens über Verbleib Dilma Rousseffs im Präsidenschaftsamt gespalten

Veröffentlicht am 17. Dezember 2015 unter Brasilien News

Wenige Tage nach denen Demonstranten einmal mehr ein Amtsenthebungsverfahren Dilma Rousseffs gefordert haben, sind am Mittwoch (16.) tausende zur Unterstützung der Präsidentin auf die Straßen gegangen. Währenddessen wird im Kongress geprüft, ob ein Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff zugelassen wird, wie von Oppositionspolitikern beantragt worden ist.

Rio de Janeiro - Manifestantes protestam contra a possibilidade de impeachment da presidente Dilma Rousseff, no centro do Rio (Tomaz Silva/Agência Brasil)

Demonstrationen pro Präsidentin Dilma Rousseff in mehreren Städten – Foto: Tomaz Silva / Agência Brasil

Einmal mehr haben die Demonstrationen vom Sonntag und Mittwoch gezeigt, wie gespalten Brasilien in der Meinung über Rousseffs Verbleib im Präsidenschaftsamt ist. Auch wenn nach Umfragen seit Monaten nur etwa 30 Prozent ihre Regierung als gut oder zufriedenstellend einstufen, scheinen die Meinungen über ein Amtsenthebungsverfahren auseinander zu gehen.

Nach Meinung der Demonstranten vom Mittwoch ist das von der Opposition angestrebte Impeachment ein “golpe“, ein Putschversuch. Vom obersten Gerichtshof Brasiliens wird dies zurückgewiesen. Es sei ein legales Verfahren in einem demokratischen Rechtsstaat, konstatieren sie.

Allein in São Paulo sind nach Angaben des Institutes Datafolha 55.000 Demonstrationsteilnehmer gezählt worden. Bei den Protesten am Sonntag gegen Dilma Rousseff waren es nach Institutsangaben 40.000. Demonstrationen “Pro Dilma“ wurden in verschiedenen Städten von 25 der 26 Bundesstaaten und dem Hauptstadtdestrikt verzeichnet. Von den Organisatoren wird die Zahl der Teilnehmer in ganz Brasilien mit 287.000 angegeben, von der Polizei wurde sie auf 51.000 geschätzt. Die Proteste vom Sonntag “Contra Dilma“ sollen 190.000 bzw. 87.000 Menschen vereint haben.

Auch wenn die Menschen bei den Protesten “Pro Dilma“, zu denen soziale Organisationen und Studentenvereinigungen aufgerufen hatten, der Präsidentin ihr Zustimmung demonstriert haben, sind sie offenbar dennoch nicht mit der aktuellen Wirtschaftspolitik einverstanden. Auf mehreren Plakaten wurde zu Veränderungen aufgerufen. Ihren Unmut deutlich gemacht haben die Demonstranten beider Veranstaltungen zudem gegen Parlamentspräsident Eduardo Cunha, dessen Rücktritt lautstark gefordert wurde. Ihm werden unter anderem die Forderung von Schmiergeldzahlungen und Geldwäsche vorgeworfen.