Brasilien stagniert beim internationalen Korruptionsindex 2014

Veröffentlicht am 4. Dezember 2014 unter Brasilien News

korruption-2014Auch wenn in Brasilien immer mehr Skandale ans Tageslicht kommen, scheint sich beim Kampf gegen die Korruption bisher nicht viel getan zu haben. Beim internationalen Korruptionsranking liegt das Land auf dem 69. Platz. Erstellt wurde die Liste von der Organisation Transparency International mit Sitz in Berlin. Sie hat für ihren Bericht die Daten von 175 Ländern miteinander verglichen.

Auf dem ersten Blick scheint es, als hätte sich Brasilien verbessert. Im Vergleich zum Vorjahr rutschte es immerhin um drei Positionen nach vorne. Doch will das nicht viel heißen, denn den 69. Platz hatte das südamerikanische Land auch schon 2012 belegt. Wie tief der Filz sitzt, zeigt ebenso der derzeitige Skandal um das halbstaatliche Ölunternehmen Petrobras, bei dem es um Milliarden geht. Verwickelt sein sollen darin neben etlichen Firmen auch dutzende Politiker bin hinauf in die Regierung.

Von der internationalen Organisation hat Brasilien auf einer Skala von Null bis Hundert lediglich 43 Punkte erreicht, die gleiche Punktzahl wie 2013. Je weniger Punkte ein Land erzielt, desto korrupter wird es eingestuft. Der Durchschnitt des Kontinents liegt bei 45 Punkten.

Erst vor wenigen Tagen wurde von der brasilianischen Anwaltskammer OAB ein Dokument veröffentlicht, in dem ein nationaler Aktionsplan zum Kampf gegen die Korruption gefordert wird. Notwendig sind danach neben Ermittlungen ebenso etliche weitere Maßnahmen, um den „systematischen Ansporn zur Korruption“ entgegenzutreten, wie es heißt. An erster Stelle steht dabei laut OAB ein umgehendes Verbot der Wahlkampffinanzierung durch private Unternehmen und ein Limit der Parteienspenden von Privatpersonen. Bereits 2011 hatte die OAB sich damit an den Obersten Gerichtshof gewendet, mit der Begründung, dass das momentane Finanzierungsmodell nicht der Konstitution des Landes entspreche.

Die Reglementierung des Antikorruptionsgesetzes und die Einhaltung des Gesetzes zur Transparenz sind weitere Forderungen. Darüber hinaus wird von der Anwaltskammer ein Datenabgleich zwischen den verschiedenen Kontrollbehörden befürwortet, um Ermittlungen zu erleichtern und sogenannte „Caixa 2“ (Schwarzgeldkassen) zu vermeiden.