Wahlen in Brasilien: Staatspräsidentin Dilma Rousseff im Amt bestätigt

Veröffentlicht am 26. Oktober 2014 unter Brasilien News

934024-dilma_0039Staatspräsidentin Dilma Rousseff darf Brasilien weitere vier Jahre regieren. In der Stichwahl am Sonntag (26.) setzte sich die amtierende Staatspräsidentin mit 51,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen gegen ihren Herausforderer Aécio Neves (48,5%) durch. Sie kann damit ihre zweite Amtszeit am 01. Januar 2015 antreten. Die Arbeiterpartei PT stellt damit zudem zum vierten Mal in Folge das Staatsoberhaupt des momentan wirtschaftlich strauchelnden Südamerikagiganten.

Rouseff kam nach 98 Prozent ausgezählten Wahlbezirken auf gut 53,3 Millionen Stimmen, der als konservativ geltende Sozialdemokrat Neves konnte 50,3 Millionen Stimmen auf sich vereinen. Rund 143 Millionen Wahlpflichtige waren aufgerufen, in der wohl spannendsten Stichwahl seit der Redemokratisierung des Landes nach der Militärdiktatur (1964-1985) das Staatsoberhaupt zu bestimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 79 Prozent und damit leicht unter den Zahlen vom ersten Wahlgang. Vor drei Wochen hatte Rousseff 41,59 Prozent der Stimmen erzielt, Neves vereinte überraschend 33,55 Prozent auf sich.

Nach den Umfragen hatten beide Kandidaten zuletzt technisch gleichauf gelegen, die Fehlerquote der repräsentativen Umfragen hätte beiden jeweils theoretisch zum Sieg verhelfen können. Dementsprechend hart war in den letzten Tagen der Wahlkampf geführt worden. Herausforderer Neves hatte Rousseff zuletzt Mitwisserschaft im Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Energieriesen Petrobras vorgeworfen, die Amtsinhaberin versuchte ihren Konkurrenten mit einem verweigerten Alkoholtest bei einer Verkehrskontrolle und Familiengeklüngel während seiner Amtszeit als Gouverneur im Bundesstaat Minas Gerais zu diskreditieren.

Brasilien dürfte damit nach dieser Wahl gespaltener denn je sein. Steigende Inflation, immer höhere Belastungen des Mittelstandes und übermässiger Wirtschaftsprotektionismus stehen damit vermutlich auch weiterhin gegen die milliardenschweren Sozialprogramme, die viele Menschen aus der extremen Armut herausgeholt und in die Arme der Arbeiterpartei getrieben haben. Inwieweit die durch das knappe Ergebnis durchaus angeschlagene Rousseff diese Politik bis Ende 2018 fortführen kann, ist ungewiss. Sollte sich gerade im Gesundheits-, Bildungs- und Transportwesen keine deutliche Verbesserungen ergeben, könnte Brasilien neuerliche Massen-Demonstrationen wie im vergangenen Jahr ereignen. Rousseff hatte damals umfangreiche Reformen versprochen, scheiterte jedoch im Parlament in zentralen Punkten unter anderem am Widerstand in den eigenen Reihen.