Privatsphäre und Netzneutralität bestimmen Internet-Konferenz in São Paulo

Veröffentlicht am 28. April 2014 unter Brasilien News

Image5Zwei Tage lang war São Paulo das Zentrum des Internets. Dort fand vergangene Woche die “NET Mundial” statt, die internationale Konferenz über das weltweite Datennetz. Etwa 900 Vertreter von Regierungen, Universitäten, dem privaten und dem öffentlichen Sektor aus 85 Ländern beteiligten sich daran, um über die Rechte der Internetnutzer, die Neutralität des Netzes sowie dessen Kontrolle zu debattieren.

Anwesend war bei der Konferenz auch Präsidentin Dilma Rousseff, die sich persönlich dafür eingesetzt haben soll, dass der Event in Brasilien stattfand. Sie nutzte die Eröffnungszeremonie, um den “Marco Civil da Internet” öffentlich zu unterzeichnen. Das Gesetz, das die Grundregeln des Internets für Brasilien festschreibt, war erst einen Tag vor Eröffnung der Konferenz verabschiedet worden. Es legt unter anderem den Schutz der persönlichen Daten der Nutzer fest, die Meinungsfreiheit und die Neutralität. Mit letzterem Punkt soll garantiert werden, dass das Netz weder politisch noch wirtschaftlich vom Staat oder Firmen kontrolliert werden kann.

Diskutiert wurden bei der “NET Mundial” zudem die Kontrolle und offizielle Internetregeln. Während einige Staaten sich dafür stark machten, dass diese unter Beteiligung von Universitäten, dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft breitgefächert sein soll, sprachen sich andere dagegen aus. Widerstand kam vor allen von Russland, Kuba und Indien. Am Ende wurde daher nur vereinbart, dass über das Thema Netzneutralität weiter diskutiert werden muss.

Für kontroverse Debatten sorgte ebenso das Recht auf Datenschutz und Privatsphäre. Die Teilnehmer einigten sich jedoch, dass die Privatsphäre nicht Gegenstand einer illegalen Überwachung sein dürfe. Erwartungsgemäß wurde die Konferenz von Protesten begleitet. Sie richteten sich vor allem gegen die Spionage des amerikanischen Geheimdienstes NSA, von der Spähaktionen nicht nur Bürger und Firmen weltweit sondern auch Regierungschefs wie Angela Merkel und Dilma Rousseff betroffen waren.