Brasilien: “iphone“ schlägt das “iPhone“

Veröffentlicht am 14. Februar 2013 unter Brasilien News

iphones gradientePeinliche Niederlage für Apple in Brasilien. Der brasilianische Telefonhersteller Gradiente darf in Brasilien sein Smartphone unter dem Namen “iphone“ verkaufen. Auch wenn es Ähnlichkeiten mit der Schreibweise des iPhone von Apple habe, so besitze der US-Konzern in dem südamerikanischen Land nicht das alleinige Markenrecht auf diesen Namen, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung der brasilianischen Marken- und Patentbehörde INPI hervorgeht. Begründet wird diese Entscheidung damit, dass Gradiente sich die entsprechenden Nutzungsrechte an dem Namen schon mehrere Jahre vor Apple gesichert habe. Der Elektronikriese mit der Frucht werde aber laut brasilianischen Medien Berufung gegen das Urteil einlegen.

Apple darf zwar trotz der Entscheidung weiterhin seine eigenen iPhones in Brasilien verkaufen, muss aber mit rechtlichen Schritten rechnen, wie ein Sprecher der Behörde erklärte: “Das heisst nun nicht automatisch, dass Apple sein iPhone nicht unter diesem Namen verkaufen kann. Allerdings kann Gradiente dann rechtlich gegen Apple vorgehen und die Exklusivrechte für sich beanspruchen.“

Laut eines Berichtes der Zeitung O Globo, argumentierte Apple in seiner Berufung, dass IGB die Markenrechte längst verloren habe, weil das Unternehmen ein erstes iphone mehr als fünf Jahre nach der Registrierung des Namens auf den Markt gebracht hätte. Weiter heisst in dem Blatt jedoch, Gradiente hätte sein Produkt wenige Wochen vor Ablauf der Frist auf den Markt gebracht.

IGB hatte demzufolge den Antrag auf das Namensrecht im Jahr 2000 gestellt und damit ganze sieben Jahre vor dem grossen Konkurrenten Apple. Acht Jahre später wurde dann der Antrag von der Regierung bewilligt und im vergangenen Dezember konnten die Kunden in Brasilien schliesslich das erste iphone von Gradiente erwerben, was schliesslich den Rechtsstreit der Brasilianer mit Apple auslöste.

Zuvor habe man den Namen nicht verwendet, weil ein Restrukturierungsprozess innerhalb des Unternehmens oberste Priorität gewesen sei, teilte Gradiente al Begründung für die rund vierjährige Wartezeit mit. Die Anwälte von Apple sähen in finanziellen Schwierigkeiten aber keinen ausreichenden Grund, eine registrierte Marke über so lange Zeit hinweg nicht zu benutzen, berichtete O Globo. Laut der Patentbehörde halten die Brasilianer zunächst bis 2018 das Namensrecht, wie der US-Fernsehsender CNN berichtete.