Brasilien: Dilma Rousseff legt erneut Veto gegen Waldgesetz ein

Veröffentlicht am 19. Oktober 2012 unter Brasilien News

Die Präsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, hat bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr wesentliche Punkte der umstrittenen Reform des Waldschutzgesetzes blockiert. Insgesamt neun Punkte fanden keinen Anklang bei ihr und wurden abgelehnt.

br-18-dilma-codigo-florestalDarunter ist auch die vom Kongress gebilligte Änderung, wonach unter Schutz stehende Uferstreifen für kleine Flüsse nur 15 statt 20 Metern breit sein sollen. Ebenfalls blockiert das Veto die Freigaben zum Anbau von Monokulturen wie Orangen und Äpfel in ökologisch sensiblen Gebieten. Umweltministerin Izabella Teixeira betonte am Mittwoch (Ortszeit), durch die Entscheidung der Präsidentin sollten auch Amnestie- Möglichkeiten für illegale Rodungen verhindert und Anreize für weitere Abholzungen vermieden werden.

Bereits im Mai hatte die Präsidentin ihr Veto gegen die Reform des sogenannten Código Florestal eingelegt. In Brasilia hatte der Kongress zuvor Bestimmungen für den Schutz des Regenwaldes stark gelockert. Die Zerstörung des Waldes soll für nahezu zwei Drittel der klimaschädlichen CO2-Emissionen verantwortlich sein.

Der Código Florestal, seit 1965 in Kraft, regelt die Nutzung von Waldgebieten und ökologisch sensiblen Räumen in dem südamerikanischen Land. Während die Agrarlobby mehr Anbauflächen fordert, warnen Kritiker vor einem Freibrief für mehr Abholzungen im Amazonasgebiet.

Fabian Biastoch für BrasilienPortal
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